AGB

# Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Universal Contract Systems UG (haftungsbeschränkt) Stand: März 2026

## § 1 Geltungsbereich

(1) Diese AGB gelten für alle Verträge über die Nutzung der Cloud-Software „UConS“ (Vertragsverwaltung, automatische Rechnungsstellung, Liquiditätsplanung) zwischen uns (Anbieter) und dem Kunden, soweit dieser Unternehmer (§ 14 BGB), juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

(2) Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

## § 2 Leistungsbeschreibung / Vertragsgegenstand

Gegenstand ist die entgeltliche Überlassung der SaaS-Software „UConS“ zur Nutzung über das Internet (Software as a Service) einschließlich Speicherplatz für Kundendaten (je nach Tarif).

Aktueller Leistungsumfang, Preise und Speicherlimits → siehe https://www.universal-contract-systems.com/optionen

## § 3 Registrierung, Testphase, Vertragsschluss

(1) Die Registrierung ist kostenlos und führt zunächst zu einem 14-tägigen Testzugang.

(2) Der kostenpflichtige Vertrag kommt erst durch Auswahl eines Tarifs, Abschluss des Bestellvorgangs und unsere Annahme (per E-Mail oder Freischaltung) zustande.

(3) Mindestvertragslaufzeit: 6 Monate (außer bei gesonderter Vereinbarung).

## § 4 Vergütung, Zahlungsbedingungen

(1) Die Vergütung richtet sich nach der jeweils gültigen Preisliste (monatlich/jährlich).

(2) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen netto zu zahlen.

(3) Bei Zahlungsverzug: 9 Prozentpunkte p.a. über Basiszinssatz + Mahnkosten.

## § 5 Pflichten des Kunden, untersagte Nutzung

Der Kunde verpflichtet sich insbesondere,

- keine rechtswidrigen Inhalte hochzuladen - keine Viren / Schadcode einzuschleusen - Zugangsdaten geheim zu halten - die Software nicht zu reverse-engineeren, zu dekompilieren etc.

## § 6 Verfügbarkeit, Support, Wartung

(1) Ziel-Verfügbarkeit: 99,0 % im Jahresmittel (Wartungsfenster ausgenommen).

(2) Support: E-Mail-Support (werktags 9–18 Uhr), Reaktionszeit max. 72 h.

(3) Geplante Wartungen werden 48 h im Voraus angekündigt.

## § 7 Haftung

(1) Wir haften uneingeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), beschränkt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden.

(3) Im Übrigen ist die Haftung – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.

(4) Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

## § 8 Datenschutz & Auftragsverarbeitung

Details → separate Datenschutzerklärung.

Wir schließen mit zahlenden Kunden einen Auftragsverarbeitungsvertrag gem. Art. 28 DSGVO ab (wird vor Produktivstart bereitgestellt).

## § 9 Vertragslaufzeit, Kündigung

(1) Mindestlaufzeit 6 Monate, danach monatlich kündbar zum Monatsende (Textform).

(2) Außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund bleibt möglich.

## § 10 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Gerichtsstand: Frankfurt am Main (soweit gesetzlich zulässig).

(3) Salvatorische Klausel

Universal Contract Systems UG (haftungsbeschränkt) Frankfurt am Main, 21. März 2026